B Ü R G E R I N I T I A T I V E

"Ja zum Aartal - Nein zur Nordwest-Tangente"

Statt Tangente : Stadt im Grünen

Vergrössern Vergrössern Vergrössern Vergrössern Vergrössern
Vergrössern Vergrössern Vergrössern Vergrössern Vergrössern

Fakten und Bilder

CDU und FWG haben sich in ihrer Koalitionsvereinbarung u. a. zur Verkehrsentwicklung in Taunusstein festgelegt.

Hierzu sind einige Anmerkungen unter Teil I -  Verkehrsentwicklungsplan zu finden.

Leider haben es CDU und FWG nicht für nötig erachtet, sich zum Schutz des Aartals festzulegen. Der Erhalt des Aartals mit seinen Schutzgebieten ist offensichtlich für beide Parteien von untergeordneter Bedeutung.

Da nicht auszuschließen ist, dass erneut ein Vorstoß zum Bau der Nordwesttangente unternommen wird, sind unter Teil II unsere ausführlichen Informationen zur Nordwesttangente wieder aufgeführt.


Teil I - Verkehrsentwicklungsplan (VEP) 2030

Bereits bei erster Durchsicht ist festzustellen, dass den Gutachtern zwei gravierende Fehler unterlaufen sind. Dies ist ein eindeutigen Hinweis aus die mangelnde Qualität der Gutachten.

  1. Der Planungsbüro Planersocietät führt in seinem "VEP Zwischenbericht Textteil", Seite 19, letzter Absatz aus "...Damals wurde in der Stadtverordnetenversammlung (StVV) der - Beschluss gefasst , dass eine Querung des Aartals zum Bau von Umgehungsstraßen ausgeschlossen ist. Bestehende anderslautende Beschlüsse wurden aufgehoben..."
Der Beschluss lautet jedoch: "...Die Stadtverordnetenversammlung stellt fest, dass die verkehrliche Zukunft Taunussteins nicht im Bau von Umgehunsstraßen liegt, vor allem dann nicht, wenn das Aartal gequert werden müsste. Das Aartal ist von jeglicher Bebauung freizuhalten. Die Stadtverordnetenversammlung hebt daher sämtliche Beschlüsse , die eine Straßenquerung des aartals unterstützen ...auf."

Das Planungsbüro hat offensichtlich nicht erkannt, dass

- keine Umgehungsstraßen gebaut werden sollen und

- das das Aartal von jeglicher Bebauung freizuhalten ist.

    2.  Das Planungsbüro unterbreitet in seinem VEP-Bericht, Seite 31 einen Vorschlag, wie mit einem             "Querstich" der Hahner Weg an die Aarstraße angebunden werden kann. Dieser Querstich würde         jedoch durch eine Fläche führen, die die Stadt Taunusstein 2009 als zusätzliche                                      Kohärenzmassnahme angeboten hat. Diese Kohärenzmassnahme ist rechtlich dauerhaft zu                     sichern. Da die Rahmenbedingungen seit 2009 unverändert sind, wird es zu keiner Abweichung              vom Regionalplan geben. Eine Bebauung ist somit ausgeschlossen.  Siehe hier und hier.

Bezogen auf die geplanten Verkehrsprojekte "Am Schillberg" und "Schützenstraße / Aarmühlweg " im Aartal bedeutet das:


- Anbindung Hahner Weg an Aarstraße (Baugebiet An Schillberg)

Straßen zum und vom Baugebiet führen zu keiner Entlastung überregionaler Bundes-, Landes- Kreisstraßen. Die Anbindung des Baugebietes ist eine interne Angelegenheit der Stadt Taunusstein. Somit scheidet eine Kostenbeteiligung Dritter aus. Kostenträger bleibt die Stadt Taunusstein.
Die Anbindung müsste durch geschützte Kohärenzflächen laufen. Eine Abweichung vom Regionalplan Südhessen ist aus den bereits genannten Gründen unwahrscheinlich. Letztendlich steht einer Bebauung des Aartals auch der StVV-Beschluss vom 16.06.2011 entgegen.

- Anbindung Schützenstraße über Aarmühlweg an Aarstraße

Die vom Planungsbüro errechneten Zahlen sind nicht schlüssig. Hier fehlt ganz offensichtlich die verkehrliche Notwendigkeit eines Ausbaus der Schützenstraße. Auch hier wäre die Stadt Taunusstein alleiniger Kostenträger. Die Anlieger müssten sich mit bis zu 70 % der Baukosten (Straßenbaubeiträge) an den Baukosten beteiligen. Der Ausbau des Aarmühlweges wäre einem Neubau einer Straße gleichzusetzen und als Querung des Aartals ausgeschlossen. Im Übrigen hätte die Schützenstraße den Charakter einer Umgehungsstraße.

Der  wahre Grund für die Anbindung der Schützenstraße dürfte vielmehr in der Erschließung weiterer Baugebiete östlich der jetzigen Bebauungsgrenze liegen.

Für beide Projekte gilt, dass es die Verschuldung der Stadt Taunusstein verantwortungslos in die Höhe treiben würde. Gebühren- und Steuererhöhungen wären die Folge.


Teil II - Nordwesttangente

An dieser Stelle würden wir Sie gerne detailliert über das Abweichungsverfahren gem. § 12 HLPG informieren und die Antragsunterlagen, die uns vollständig vorliegen, veröffentlichen.

Aus Erfahrungen der Vergangenheit ist jedoch mit hoher Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Stadt Taunusstein, vertreten durch Bürgermeister Hofnagel, eine Offenlegung der Unterlagen mit allen rechtlichen Mittel verhindern will.

Wer Auskunft verweigert, will etwas verheimlichen !

Wir wollen deshalb derzeit von einer Veröffentlichung Abstand nehmen; gehen jedoch davon aus, dass die Bürger Taunussteins das Verhalten der verantwortlichen Politiker richtig einschätzen und dies bei der anstehenden Kommunalwahl berücksichtigen werden.

Seitenübersicht



Wie soll die Aartalquerung aussehen?

(zum Vergrößern bitte Bild anklicken)


Nordwesttangente mit Zuwachsflächen

mit Zuwachsflächen (potenzielle Baugebiete), FFH-Gebiet, Kohärenzflächen und Ersatzfläche

(zum Vergrößern bitte Bild anklicken)



Quelle: Luftaufnahme Hessische Verwaltung für Bodenmanagement und Geoinformation, Zuwachsflächen gem. Teilkarte 1 des Regionalplans Südhessen 2010, Trassenführung gem. Antrag der Stadt Taunusstein zum Abweichungsverfahrens, Zuwachsflächen, Kohärenzflächen und Ersatzfläche gem. Beschlußvorlage v. 27.05.2010; zusammengestellt von der BI JA zum Aaral - NEIN zur Nordwesttangente, Heinz Wilhelmi.



Schulden der Stadt Taunusstein

Taunusstein lebt auf  P U M P

Um seine regelmäßgen Zahlungsverpflichtungen nachzukommen benötigt Taunusstein 2016 voraussichtlich einen Kassenkredit von über 83 Millionen EURO (2008 waren es "nur  56,5 Millionen EURO)

Der Pleitegeier kreist über Taunusstein !

Kredit-Verbindlichkeiten Konzern "Taunusstein" (Stand: März 2016; Quelle: Stadt Taunusstein)

(zum Vergrößern bitte Bild anklicken)



Was sind Kassenkredite?

Da die Eigenmittel der Stadt nicht ausreichen, müssen für die rechtzeitige Leistung von Ausgaben Kassenkredite in Anspruch genommen werden.

Lagen die Kassenkredite im Haushaltsjahr 2007 noch bei 2.500 Tsd €, liegen sie im Haushaltsjahr 2016 bei 33.125 Tsd €.

Dies ist eine Steigerung von 1.325 % !


Auf Basis dieser Zahlen ergibt sich folgende Pro-Kopf-Verschuldung 


Einwohnerzahlen
 1. Wohnsitz

Pro-Kopf-Verschuldung in Taunusstein in €
Pro-Kopf-Verschuldung in Hessen in €
Abweichung
in %
- 2002
29.113
Berechnung entfällt, da keine Angaben zur Kreditverschuldung bekannt sind.
1474

- 2003
29.307
1486

- 2004
29.389
1508

- 2005
29.325
1527

- 2006
29.206
1517

- 2007
29.221
2.011
1498
 + 34 %
- 2008
29.012
1.949
1460
 + 33 %
- 2009
28.861
 2.169
1544
 + 40 %
- 201028.879
2.486
1695
 + 47 %
- 2011
28.946
2.524
1750
 + 44 %
- 201229.075
2.547
1853
  + 37 %
- 201329.047
2.550


Das Hess. Stat. Landesamt hat für diesen Zeitraum noch keine Zahlen veröffentlicht.


- 2014
29.206
2.669

- 2015
29.693
2.662

- 2016 (Stand: März 2016)
29.745
2.794


Quelle: Stadt Taunusstein - Einwohnerstatistik
Berechnung: Kreditverbindlichkeiten pro Einwohner 1. Wohnsitz
Quelle: Hessisches Statistisches Landesamt

Ein Vergleich mit der durchschnittlichen Pro-Kopf-Verschuldung aller Hessischen Gemeinden zeigt, dass die Pro-Kopf-Verschuldung in Taunusstein bereits 2007 um ca. 34 5 über dem Landesdurchschnitt lag. 




Das Märchen von den Baukosten der Nordwesttangente (Variante 1a)

Gebetsmühlenartig hört man von CDU, FWG und FDP-Fraktion, die Baukosten würden nur 8,3 Mio EUR betragen. Die BI "JA zum Aartal - NEIN zur Nprdwest-Tangente" würde hier gerne die uns vorliegende Kostenschätzung aus dem 2006 veröffentlichen, müssen aber davon Abstand nehmen. Da sich die Stadt Taunusstein bisher weigert, alle relevanten Daten zu der Nordwesttangente zu veröffentlichen, brauchen wir für eine Offenlegung die Genehmigung der Stadt Taunusstein und von DorschConsult. Diese würde uns mit Sicherheit verweigert werden.

Wir bestätigen aber glaubhaft, dass die Kostenschätzung (Stand: 18.10.2006) mit 8.322.819,98 € endet.

In einer Übersicht "Angemeldeter Großvorhaben nach 2010", in denen zur Zuschussförderung angemeldete Straßenbauprojekte genannt sind, wird die Nordwesttangente mit geschätzten Gesamtkosten von 10.000.000,00 € geführt. Die Mehrkosten betragen ca. 20 %

Es ist offensichtlich, dem Bürger wird hier bewußt die Unwahrheit gesagt.


Bisherige Planungskosten für das Verkehrsprojekt Nordwestangente (Hahn)

Im September 2005 hat sich die Stadt Taunusstein erstmals (gleichzeitig auch das letzte mal) zu den bisher angefallenen Kosten geäußert.

"Die bisherigen Planungsaufträge für die Nordwesttangente belaufen sich in der Summe ca. 140.000 €. Diese beinhalten ca. 21.000 EUR für die ökologische Bestandsaufnahme."

Quelle: Informationen zum Verkehrsprojekt Nordwesttangente Hahn, Beantwortung der Fragen zum 1. Hearing.


Grundsätzlich ist festzutellen, dass zu den Projektkosten nicht nur externe Kosten (Planungskosten usw.) gehören, sondern auch interne Kosten. Zu den Projektkosten gehören somit auch anteilige Gehaltskosten, Materialkosten, Telekommunikationskosten, Raumkosten für Informationsveranstaltungen, Fahrtkosten, Kosten für Moderatoren usw. soweit ein sachlicher Zusammenhang zu dem Porjekt (hier Verkehrsprojekt Nordwesttangente-Hahn) besteht.

Es muss also davon ausgegangen werten, dass sich die bisherigen Planungskosten wiefolgt zusammensetzen:

- Planungsaufträge bis Sept. 2005140.000 €
- anteilige (projektbezogene) Gehaltskosten städt. Angestellten seit 2005 Höhe unbekannt
- anteilige (projektbezogene) Materialkosten seit 2005Höhe unbekannt
- anteilige (projektbezogene)Telekommunikationskosten seit 2005Höhe unbekannt
- anteilige (projektbezogene) FahrtkostenHöhe unbekannt
- Kosten für den neuen Planungsauftrag Variante 1aHöhe unbekannt
hinzu kommen Kosten für das Abweichungsverfahren:
- Erläuterungen zum Antrag auf Durchführung eines Abweichungsverfahrens
Höhe unbekannt
- Verkehrsuntersuchung NWT-Hahn; Fachbeitrag zur Umweltverträglichkeitsstudie incl. 18 Anlagen; DorschConsult DC Verkehr; Februar 2007Höhe unbekannt
- Straßentechnische Vorplanung zur NWT; DorschConsult 2007,  mit:Höhe unbekannt
          - 6 Höhenplänen für die Varianten 1, 1a,  2, 3, 4a, 4b
          - 5 Kostenkalkulationen für die Varianten 1, 1a, 2, 3, 4a
          - 6 Lageplänen für die Varianten 1, 1a,  2, 3, 4a, 4b
          - 1 Regelquerschnitt
- Luftschadstoffuntersuchung zur NWT Taunusstein; DorschConsult 2005Höhe unbekannt
- Schalltechnische Untersuchung zur Nordwesttangente Taunusstein; DorschConsult 2006Höhe unbekannt
- FFH-Verträglichkeitsstudie und FFH-Ausnahmeprüfung; Bosch und Partner 2008Höhe unbekannt
- Umweltverträglichkeitsstudie zur NWT; Bosch und Partner 2008Höhe unbekannt
- Ergänzende Ausführungen zum Antrag auf Zulassung einer Abweichung gemäß 12 HLPG Höhe unbekannt
- Gebühren des RPDa für Durchführung des Abweichungsverfahren5.500 €

Bereits auf den "ersten Blick" ist erkennbar, dass die bisherigen Kosten über 500.000 € liegen dürften.



Demografische Entwicklung Taunussteins


Die Bevölkerungsentwicklung Taunusteins seit 1972 mit Projektion auf 2025

Erkennbar stagniert die Einwohnerzahlt Taunusstein seit Jahren, tendenziell ist sie seit 2004 sogar rückläufig.

(zum Vergrößern bitte Bild anklicken)
Quelle: Haushalt 2011 der StadtTaunusstein, Wegweiser Kommune 2010 Bertelsmann-Stiftung



Die demografische Entwicklung Taunusstein bis 2050

Die Bevölkerung Taunusstein wird (ausgehend von 2006) bis 2050 um 1,7 % zurückgehen, die Bevölkerung im Rheingau-Taunus-Kreis sogar um 17,7 %.

(zum Vergrößern bitte Bild anklicken)

Entnommen aus:  Demografischer Wandel im Rheingau-Taunus-Kreis; Band 1: Bevölkerungsvorausschätzung  - eine Projektion für den Zeitraum 2007 bis 2030; Herausgeber: HA Hessenagentur GmbH 2008

 



Neubaugebiete der Stadt Taunusstein

Quelle: "Verkehrsuntersuchung Nordwesttangente (Hahn), Fachbeitrag zur Umweltverträglichkeitsstudie", Seite 4.

Dieser Fachbeitrag war Bestandteil der Antragsunterlagen zum Abweichungsverfahren vom März 2009

In der Stadt Taunusstein wird die begonnene Entwicklung fortgesetzt, folgende Neubaugebiete wurden entsprechend der aktuellen Bauleitplanung berücksichtigt:
  • Wehen
  • Freiäcker                        noch 90 WE
  • Ochsenwiese, 1. BA              225 WE (Anmerkung: ca. 450 Einwohner)
  • Ortskern                                 30 WE
  • Bleidenstadt
  • Röder                             noch 76 WE
  • Schillberg                              162 WE
  • Hahn
  • In der Spitz                      noch 55 WE
  • Am Ehrenmal                           15 WE
  • Hahn-Nord                              430 WE (Anmerkung: 160.000 m², ca. 990 Einwohner)
  • westl. Lessingstr.                     30 WE
  • Schaußberg                           103 WE (Anmerkung: 23.000 m², ca. 240 Einwohner)
  • Am Lauterbach                 noch 10 WE
  • Neuhof
  • westl. Gutenbergstr.           noch 3 WE
  • oberh. Gartenstr.                      60 WE
  • A. d. kl. Feld                      noch 5 WE
  • Tiergarten                            GE = 5 ha
  • Für die übrigen Stadtteile wurden angesetzt:
  • Hambach                            ca. 34 WE
  • Niederlibbach                      ca. 26 WE
  • Orlen                                  ca. 40 WE und ca. 10 ha (GE "Orler Stock")
  • Seitzenhahn                        ca. 40 WE (Anmerkung: 25.000 m², ca. 20 Bauplätze)
  • Watzhahn                           ca. 30 WE (Anmerkung: 12.000 m², ca. 12 Bauplätze)
  • Wingsbach                          ca. 20 WE


Informationsmaterial zur Nordwesttangente (Stand: 2005)

Wie bereits eingangs erwähnt, ist mit rechtlichen Schritten durch die Stadt Taunusstein, vertreten durch Bürgermeister Hofnagel, zu rechnen, wenn wir die aktuellen Antragsunterlagen zum Abweichungsverfahren incl. den dazugehörigen Plänen und Statistiken (Stand. 2009) veröffentlichen. Bekanntlich hat die Stadt Taunusstein seine Bürger bisher nicht vollständig und umfassend über den aktuellen Stand informiert.

Wir werden deshalb (vorerst) nur die Informationen wiedergegeben, die von der Stadt Taunusstein im laufenden Verfahren den Bürgern bisher zur Verfügung gestellt wurden:

Kurzfassung Informationen zum Verkehrsprojekt Nordwesttangente,
Teil 1 Einführung

Kurzfassung Informationen zum Verkehrsprojekt Nordwesttangente,
Teil 2 Verkehrsuntersuchungen, Straßentechnische Vorplanung und Schalltechnische Untersuchungen

Kurzfassung Informationen zum Verkehrsprojekt Nordwesttangente,
Teil 3 Ergebnisse der Umweltverträglichkeitsstudie und FFH-Verträglichkeitsprüfung (Variantenvergleich)

Ergänzende Informationen zur Nordwesttangente Hahn

Karte des betroffenen FFH-Gebietes

Newsletter Taunusstein KONKRET Ausgabe Juni / 2005 mit Informationen zur Bürgerbeteiligung

(Quelle dieser Informationen: www.taunusstein.de )

Newsletter Taunusstein KONKRET Ausgabe Juli / 2005
Das erste Hearing zur Nordwesttangente Hahn

Newsletter Taunusstein KONKRET Ausgabe September / 2005
U.a. zur Wohnflächen- und Einwohnerentwicklung 2004-2020

Beantwortung der Fragen aus dem 1. Hearing

Stellungnahmen zum Verkehrsprojekt Nordwesttangente-Hahn

Ergänzende Informationen zum Verkehrsprojekt Nordwesttangente-Hahn

Strukturierte Stellungnahmen zum Verkehrsprojekt Nordwesttangente-Hahn

 



Kommunalwahlkampf 2011

Flyer




Stände

 







Informationsveranstaltung vom 26.01.2011

Eingeladen hatten die BI JA zum Aartal - NEIN zur Nordwesttangente, der BUND und die Parteien, das Bündnis 90 die Grünen, die SPD und die FDP. Bekanntlich hatte sich ja die FDP-Taunusstein in den Kreis der Tangenten-Gegner eingereiht.

Die Veranstaltung war ein voller Erfolg. Der Besucherandrang war mit über 200 interessierten Taunussteinern unerwartet hoch. Obwohl es sich um ein sehr emotionales Thema handelt, wurde über das Für und Wider der Nordwesttangente trotz kontroverser Standpunkte sehr sachlich diskutiert.

Als Ergebnis dieser Veranstaltung ist festzustellen, dass
  • eine Vielzahl der Taunusstein Bürger die Nordwesttangente ablehnen
  • es keine politische Mehrheit mehr für eine Nordwesttangente gibt 
  • die Besucher mehrheitlich den Standpunkt vertraten, dass die Verkehrsprobleme in Taunustein nur gemeinsam gelöst werden können.
Leider war auch festzustellen, dass es erhebliche Informationsdefizite gibt, der Ursachen in unterbliebenen aber auch in "zielgerichteten" Informationen durch die politisch Verantwortlichen liegen.



Einen besonderen Dank gilt Herrn R. Deterding, Taunusstein, der uns diese Fotos zur Verfügung gestellt hat.

hrfernsehen und SAT1 zu Besuch bei der BI

Am 10. Sept. 2010 (hrfernsehen) und am 20. Sept. 2010 (SAT1) informierten sich beide Fernsehsender vor Ort bei der BI über das geplante Bauvorhaben und seine Auswirkungen auf die Natur.
Die BI und die SPD hatten nutzten die Gelegenheit, ihre Bedenken gegen das Bauvorhaben darzulegen.

Bilder vom Besuch des hrfernsehen; gesendet wurde der Beitrag am 13. Sept. 2010

 


Bilder vom Besuch von SAT1; gesendet wurde der Beitrag am 21.Sept. 2010





Kommunalwahlkampf 2006

Stände



Trassenwanderung 2005





Trassenwanderung 2000